Jamaika lässt Radwege in schlechtem Zustand

Die Jamaika-Koalition in Kiel hat kein Herz für Fahrradfahrer! Zu diesem Schluss kommt der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Hölck aus Haseldorf. In dieser Woche hat der Landtag über den Haushalt für 2020 beraten, und die Koalition aus CDU, Grünen und FDP hat sämtliche Änderungsvorschläge der Sozialdemokaten abgelehnt. Unter anderem hatte die SPD gefordert, 13,5 Millionen Euro in Ausbau und Erneuerung der Radwege zu stecken. Profitiert hätten davon unter anderen auch die Fahrradfahrer in der Haseldorfer Marsch, denn auch der Radweg an der Landesstraße zwischen Hetlingen und Haseldorf stand für die SPD auf der Agenda, so Thomas Hölck. Die Verbesserung der Radwege sollte unabhängig von der Sanierung der Landesstraßen erfolgen.

Die SPD-Fraktion in Kiel hatte sich mit ihren Forderungen den Wünschen des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) Schleswig-Holstein angeschlossen. Der ADFC hatte vorgerechnet, dass 27 Millionen Euro für die Sanierung der Radwege im Land ausgegeben werden müssten. Deshalb wollte die SPD 13,5 Millionen in den Haushalt 2020 einstellen und für 2021 eine sogenannte Verpflichtungsermächtigung erwirken, so dass dann noch einmal 13,5 Millionen Euro ausgegeben werden.

„Sehr schade, dass die Jamaika-Koalition hier nicht über ihren Schatten springen und unseren sehr solide gegengerechneten Vorschlägen zustimmen konnte. Eine vertane Chance!“, findet Hölck.