Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Hölck aus Haseldorf begrüßt das 130 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket, das die Regierungskoalition aus SPD und CDU gestern vorgestellt hat.
„Ich freue mich, dass der Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind kommen wird. Den können viele Familien gut brauchen“, sagte er. Gerade Familien hätten wenig Gelegenheit, Geld zu sparen und müssten es gleich wieder ausgeben. Damit würde dann die Wirtschaft angekurbelt. Immerhin wird dieses Paket Schätzungen zufolge etwa 4,3 Milliarden Euro kosten. Außerdem, so Hölck, haben Familien in dieser Coronakrise mit Homeschooling und Homeoffice Großartiges geleistet. Durch die 300 Euro pro Kind erfährt das auch eine Wertschätzung. Mit drei Milliarden Euro wird der Ausbau von Kindertagesstätten und Ganztagsschulen gefördert. Für Alleinerziehende, von denen viele schon vor der Coronakrise unter der Armutsgrenze lebten, wird der abzugsfähige Entlastungsbetrag bis Ende 2021 auf 4000 Euro verdoppelt. Das kostet etwa 750 Millionen Euro. Gut investiertes Geld, wie Hölck findet. Wichtig erscheint dem Sozialdemokraten auch die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent. „Davon profitieren alle Bürger*innen, aber besonders die mit kleinen und mittleren Einkommen, die einen Großteil ihres Geldes für den Konsum aufwenden müssen.“ Die Entlastung bei den Stromkosten durch das Einfrieren der EEG-Umlage ist für den Landtagsabgeordneten überfällig, denn in Schleswig-Holstein müssen die Bürger*innen den zweithöchsten Strompreis der Republik bezahlen – gleich nach Hamburg. Thomas Hölck jedenfalls freut sich darüber, dass die Sozialdemokraten, maßgeblich Vizekanzler Olaf Scholz, gut verhandelt haben.