Hölck: Gewerbesteuerausfälle werden abgemildert
Nach Schätzungen von Experten, bricht den Kommunen mindestens ein Viertel der Gewerbesteuer in diesem Jahr weg. Die Gemeinden und Städte müssen aber vieles bezahlen, was das Leben lebenswert macht: Kultur, Schwimmbäder, Schulen, Kitas und vieles mehr. Deshalb hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Maßnahmen ergriffen, um den Kommunen in schwieriger Zeit zu helfen. Die Kommunen in Schleswig-Holstein werden noch in diesem Jahr Ausgleichszahlungen für die zu erwartenden Gewerbesteuermindereinnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erhalten. Das freut auch den SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Hölck aus Haseldorf, denn die zehn Gemeinden, die zu seinem Wahlkreis gehören, erhalten zusammen mehr als 915.000 Euro, wobei mit über 374.000 Euro der Löwenanteil an Heist geht, gefolgt von Heidgraben mit rund 230.700 Euro und Hetlingen mit etwa 174.000 Euro. Hölcks Heimatgemeinde Haseldorf erhält knapp 70.000 Euro vom Land. Der Stadt Uetersen werden gut 545.000 Euro zurückerstattet – von knapp 779.000 Euro Mindereinnahmen durch Gewerbesteuerausfälle. In der Stadt Wedel beläuft sich das Minus auf knapp 346.500 Euro. Zum Ausgleich gibt es vom Land Schleswig-Holstein gut 242.500 Euro. Die Initiative für diese schnelle Hilfe für die Kommunen ging von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aus, der diese Maßnahmen seinerzeit in das Konjunkturpaket verhandelt und durchgesetzt hatte. Die Gewerbesteuerausfälle müssen je zur Hälfte von Bund und den Ländern getragen werden, erklärt Hölck. Die Folgen der Corona-Pandemie müssten gemeinsam bewältigt werden. Hölck lobt, dass schon Anfang Dezember mit der Auszahlung der Mittel begonnen werden soll.